Mehr als fünf Jahre sind vergangen, seit die Stimmbevölkerung von Bülach einem Kredit von 6,125 Millionen Franken für einen Modulbau bei der Schulanlage Lindenhof zugestimmt hat. Trotz des klaren Votums mit 4334 Ja- zu 1434 Nein-Stimmen steht der dringend benötigte Schulraum noch immer nicht zur Verfügung. Ein anhaltender Rechtsstreit blockiert das Bauvorhaben und zwingt die Stadt, teure Provisorien zu betreiben.
Wichtige Punkte
- Volksabstimmung über Modulbau Lindenhof fand im September 2021 statt.
- Kredit von 6,125 Millionen Franken wurde mit 4334 Ja- zu 1434 Nein-Stimmen angenommen.
- Rechtsstreit um die Baubewilligung blockiert das Projekt seit über fünf Jahren.
- Das kantonale Verwaltungsgericht prüft den Fall, eine Weiterzugsmöglichkeit ans Bundesgericht besteht.
- Die Stadt Bülach musste bereits rund drei Millionen Franken für Provisorien ausgeben.
- Optimaler Bezug des Modulbaus wäre Sommer 2027, falls die Rechtslage geklärt ist.
Langer Weg seit der Abstimmung
Die Abstimmung über den Modulbau für die Schulanlage Lindenhof fand am 21. September 2021 statt. An diesem Tag stimmte die Schweizer Bevölkerung auch über die «Ehe für alle» ab. Während diese landesweit und auch in Bülach zügig umgesetzt wurde, harren die Schülerinnen und Schüler in Bülach weiterhin der neuen Räumlichkeiten. Der Kredit von 6,125 Millionen Franken war damals für einen dreistöckigen Modulbau vorgesehen, der dringend benötigten Platz für Bildungseinrichtungen schaffen sollte.
Der Bau sollte ursprünglich zwei Kindergärten, sechs Klassenzimmer, Gruppenräume, einen Multifunktionsraum und ein Handarbeitszimmer beherbergen. Diese zusätzlichen Kapazitäten sind angesichts der steigenden Schülerzahlen in Bülach essenziell. Die Verzögerung führt zu erheblichen Herausforderungen für die Bildungsplanung der Stadt.
Faktencheck Modulbau
- Abstimmungsdatum: 21. September 2021
- Kreditbetrag: 6,125 Millionen Franken
- Ja-Stimmen: 4334 (75,1%)
- Nein-Stimmen: 1434 (24,9%)
- Geplante Nutzung: 2 Kindergärten, 6 Klassenzimmer, Gruppenräume, Multifunktionsraum, Handarbeitszimmer
Der Rechtsstreit: Eine endlose Geschichte?
Der Hauptgrund für die jahrelange Verzögerung ist ein Rechtsstreit um die Baubewilligung. Bereits vor der Abstimmung hatten Anwohnende Rekurse gegen das Bauvorhaben angekündigt. Ihre Bedenken betrafen sowohl die Verkehrserschliessung als auch den Bau an sich. Diese Einsprachen mündeten in einem Gerichtsverfahren, das bis heute andauert.
Aktuell beschäftigt der Fall das kantonale Verwaltungsgericht. Die Stadt Bülach äussert sich aufgrund des laufenden Verfahrens nicht zu den genauen Gründen des Weiterzugs oder den Parteien, die den Rekurs eingereicht haben. Diese Zurückhaltung ist in solchen rechtlichen Auseinandersetzungen üblich, um den Prozess nicht zu beeinflussen.
«Wir haben die Hoffnung, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts bis Januar vorliegen könnte.»
Marco Lobsiger, Leiter Bildung der Stadt Bülach
Selbst wenn das Verwaltungsgericht eine Entscheidung trifft, ist der Rechtsweg damit möglicherweise noch nicht beendet. Es besteht die Option, den Fall an das Bundesgericht weiterzuziehen. Dies könnte die Fertigstellung des Modulbaus um weitere Jahre verzögern und die finanzielle Belastung für die Stadt erhöhen.
Teure Provisorien als Notlösung
Die anhaltende Blockade des Modulbaus zwingt die Stadt Bülach zu teuren Zwischenlösungen. Um den steigenden Schülerzahlen gerecht zu werden, mussten bereits mehrere Provisorien errichtet werden. Im Sommer 2022 wurde ein zweistöckiges Schulraumprovisorium auf der Spielwiese beim Schulhaus Lindenhof in Betrieb genommen.
Ein weiteres Provisorium entstand zu Beginn des Schuljahres 2023/24 am Uferweg neben der Stadthalle. Dieses musste aufgrund des anhaltenden Bedarfs im Sommer 2024 aufgestockt werden. Eine weitere Aufstockung erfolgte sogar auf Beginn des Schuljahres 2025/26. Diese fortlaufenden Erweiterungen zeigen den enormen Druck, unter dem die Stadt steht, um ausreichend Schulraum bereitzustellen.
Hintergrund der Schulraumnot
Bülach, wie viele andere Gemeinden im Kanton Zürich, verzeichnet seit Jahren ein stetiges Bevölkerungswachstum. Dies führt zu einer erhöhten Nachfrage nach Schulplätzen. Die Planung und Realisierung neuer Schulgebäude ist ein langwieriger Prozess, der oft durch Einsprachen und rechtliche Verfahren zusätzlich verkompliziert wird. Provisorien sind in solchen Fällen eine schnelle, aber kostspielige Lösung, um den unmittelbaren Bedarf zu decken.
Die Kosten für die Erstellung dieser Provisorien belaufen sich bereits auf rund drei Millionen Franken. Dies ist ein erheblicher Betrag, der zusätzlich zu den ursprünglich für den Modulbau budgetierten 6,125 Millionen Franken anfällt. Diese Ausgaben belasten den städtischen Haushalt und zeigen die finanziellen Folgen von Bauverzögerungen.
Ausblick auf eine mögliche Lösung
Die Stadt Bülach hat die Zeit des Gerichtsverfahrens genutzt, um die Baubewilligung zu bereinigen. Dies bedeutet, dass nach einem rechtskräftigen Entscheid des Verwaltungsgerichts die Ausführungsplanung und Realisierung zügig vorangetrieben werden könnten. Im Idealfall könnte der dreistöckige Modulbau dann im Sommer 2027 bezugsfertig sein.
Sollte der Rechtsstreit jedoch weitergehen und der Bau noch länger blockiert bleiben, müssten Teile der bestehenden Provisorien je nach Entwicklung der Schülerzahlen noch länger betrieben werden. Dies würde nicht nur weitere Kosten verursachen, sondern auch die langfristige Planbarkeit für die Stadt erschweren und die Lernumgebung für die Kinder weiterhin provisorisch halten.
- Mögliche Fertigstellung: Sommer 2027
- Alternative: Weiterer Betrieb und Ausbau von Provisorien
- Kosten Provisorien bisher: Rund 3 Millionen Franken
Die Situation in Bülach ist ein Beispiel dafür, wie komplexe Planungsprozesse und rechtliche Hürden selbst nach einer klaren Volksabstimmung zu langwierigen Verzögerungen und erheblichen Mehrkosten führen können. Die Stadt hofft nun auf eine baldige Klärung durch das Verwaltungsgericht, um endlich den dringend benötigten Schulraum schaffen zu können.
